Öffentlichkeitsbeteiligung bei städtebaulichen Planungen
Sie wollen sich in die Planungsprozesse im Sinne einer nachhaltigen Stadtentwicklung einbringen?
In Köthen (Anhalt) geschehen Stadtplanung und Stadtentwicklung unter aktiver Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger. Für Planungsinteressierte und Betroffene besteht die gesetzlich geregelte Möglichkeit der Einflussnahme auf die jeweilige Planung. Dabei entstehen Konzepte und Pläne, auf deren Grundlage Entscheidungen für die nachhaltige Entwicklung Köthens getroffen werden können.
Die Planungsunterlagen werden während der Beteiligungsphase in der Stadtplanungsabteilung ausgelegt. Zusätzlich können Sie sich hier auch online informieren. Fragen, Hinweise und Ideen zu den einzelnen Planungsunterlagen richten Sie bitte an die Stadtplanungsabteilung.
Informationen zur Bürgerbeteiligung
Bürgerbeteiligung bezeichnet die Beteiligung der Bürgerschaft an einzelnen Planungsprozessen. Es werden grundsätzlich zwei Arten von Beteiligungsverfahren unterschieden: Einerseits die gesetzlich vorgeschriebenen oder formellen Beteiligungsverfahren und andererseits die freiwillige Bürgerbeteiligung (informelle Beteiligung).
Auf Bundesebene wird die Bürgerbeteiligung (Öffentlichkeitsbeteiligung) an der Bauleitplanung im Baugesetzbuch (BauGB § 3) geregelt. Dort ist eine zweistufige Bürgerbeteiligung vorgesehen. Sie wird unterteilt in eine frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, bei der häufig öffentliche Veranstaltungen zur Bürgerinformation durchgeführt werden und eine öffentliche Auslegung, die meist im Planungsamt stattfindet.
Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung wird mit einem ersten Entwurf durchgeführt. Die öffentliche Auslegung ist der letzte Schritt vor der Abwägung und dem Ratsbeschluss.
Durch die Beteiligung der Öffentlichkeit soll Jedermann die Möglichkeit haben, seine Interessen und Rechtspositionen im Bauleitplanverfahren oder anderen Planungsverfahren (z. B. Planfeststellung, Raumordnung etc.) zu wahren. Der Gesetzgeber geht hierbei davon aus, dass eine möglichst frühzeitige Bürgerbeteiligung die Akzeptanz und die Qualität der Bauleitplanung erhöht.
